Veranstaltungen 2025
April 2025
Frühjahrs-Fachforum
Markenrecht und Geschäftsgeheimnisschutz
am Donnerstag, dem 3. April 2025
Wir danken unseren Vortragenden für ihre Großtat:
RiIn BGH Dr. Christiane Schmaltz referierte über das 'berechtigte Interesse' an der Urteilsbekanntmachung gem. § 19c MarkenG (BGH Urt. v. 22.2.2024, I ZR 2017/22 – PIERRE CARDIN) und die Fein-Justierung der Bewertungsmaßstäbe bei der Markenrechtsverletzung durch Modellautos als 'spielzeughaft verkleinerte Nachbildungen realer Kfz als Abbildungen der Wirklichkeit' (BGH Urt. v. 2.5.2024, I ZR 23/23 – VW Bulli).
Prof. Dr. Ronny Hauck analysierte, ob die mit § 273a ZPO intendierte Stärkung des prozessualen Geheimnisschutzes im allgemeinen Zivilprozess tatsächlich erreicht werden kann oder ob es sich stattdessen um eine weitere inkohärente Regelung handelt, die die Klärung von Auslegungsproblemen weitestgehend der - richterlichen - Praxis überlässt.
Veranstaltungen 2024
November 2024
IZG Autumn meeting
UPC - Patent Dispute Resolution inside and outside the courtroom
Thursday, November 21, 2024
Yesterday evening, well over 80 participants in the Mannheim palace and online heard about the future of Patent Dispute Resolution at UPC’s PMAC from three fantastic speakers:
Aleš Zalar, designated director of PMAC, shared his vision for the institution relying on data and experiences available from comparable dispute resolution centers. For instance, he showed that reliable information from both judges and party representatives on available ADR options are important triggers for ADR for the parties. He therefore discussed whether this could be formalized at PMAC via the possibility of a notice for a need for a phone or online ADR information session during a pending UPC litigation.
Dr Jérôme Kommer, partner at Quinn Emanuel, took on the perspective of the users. He identified the chances for PMAC to offer an attractive ADR system especially in cases with a global reach where traditional state court litigation can only offer partial solutions due to the limits of its jurisdiction. He underlined that in order to use this opportunity, PMAC needed to provide for highly qualified arbitrators and mediators. Also, parties should be given leeway to use the freedoms of ADR but also prevented from misusing it to drag out the resolution of the dispute.
Prof Dr Peter Tochtermann considered the options for the judge rapporteur at the UPC to assign a case to the PMAC. Up front, he made clear that there are no plans for mandatory ADR at the UPC. However, he proposed that there could be information on PMAC included in the service of the statement of claim and the possibility to hold a video conference to discuss ADR before the PMAC after the statement of defense was served. Also R. 370.9.b.i RoP could serve as an important incentive with its 60 % fee refund if a case is withdrawn before closure of the written procedure
Juli 2024
16. Mannheimer IP-Forum
Data Act und Immaterialgüterrecht - Einflüsse und Wechselwirkungen
am Freitag, dem 12. Juli 2024
Prof. Dr. Maximilian Becker zeigte eindrücklich die Machtverlagerung im IoT-Sektor durch die Verlagerung der Kontrolle über die Nutzungsdaten vom Dateninhaber auf den Nutzer auf
Dr. Jasper Siems Siems und Michael Niehaus erläuterten den Anwendungsbereich der Datenzugangs- und Weitergabeansprüche nach dem Data Act: Dies erfordert eine sorgfältige Abgrenzung von aufbereiteten zu abgeleiteten Daten. Letztere fallen aus dem Anwendungsbereich heraus.
Tillmann Guthörl zeigte am Beispiel des vernetzten Fahrzeugs die Datenflüsse innerhalb eines IoT-Produkts auf. Wichtig ist dabei insbesondere auch, die eigene Datensammlung durch Zuliefererkomponenten im Blick zu behalten.
Prof. Dr. Christian Czychowski ergründete, welche Wertungen und Modelle aus dem Geistigen Eigentum auf die neuen Datenüberlassungsverträge zu übertragen sind. Er warf die Frage auf, ob hier zukünftig auch Verwertungsgesellschaften eine Rolle spielen können.
Dr. Uwe K. Schneider zeigte Anwendungsbeispiel für den Data Act im Gesundheitswesen. Im Rahmen des neuen European Health Data Space soll zudem die Bereitstellung sensibelster personenbezogener Daten erreicht werden, was besondere Herausforderungen mit sich bringt.
Dr. Christoph Wolf zeigte die kartellrechtlichen Bezüge des Data Act auf und erklärte, wann der nach dem Data Act verpflichtende Informationsaustausch zwischen Nutzer, Dateninhaber und Drittem möglicherweise als kartellrechtswidrig einzustufen ist.
Prof. Dr. Lea Tochtermann ging auf das Zusammenspiel von Data Act und Geschäftsgeheimnisschutz ein. Sie sah pauschale Einwendungen auf der Grundlage des Geschäftsgeheimnisschutzes als ungeeignet an, um sich den Verpflichtungen aus dem Data Act allzu einfach entziehen zu können.
Auch der traditionelle Rechtsprechungsbericht aus dem Patentrecht unterstrich mit einer Darstellung und Einordnung der Vorlageentscheidung in der Sache T 439/22 - gathered sheet durch RiBGH Dr. Hermann Deichfuß die Aktualität der Veranstaltung.
Das IZG dankt allen ReferentInnen ganz herzlich für ihre Beiträge!
März 2024
IZG Fachforum
KI im Lauterkeits- und Patentrecht
am Donnerstag, dem 21. März 2024
Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M. (Stanford), Leibniz Universität Hannover Lauterkeitsrecht im KI-Zeitalter
Dr. Claudia Schwarz, Schwarz + Kollegen Rechtsanwälte Aktuelle Entwicklungen der patentrechtlichen Software-Rechtsprechung, insbesondere in Bezug auf maschinelles Lernen
2023
November 2023
IZG Fachforum
Lauterkeits- und Patentrecht
am Donnerstag, dem 30. November 2023
Prof. Dr. Christian Alexander, Friedrich-Schiller-Universität Jena Lauterkeitsrechtsrechtliche Aspekte des European Green Deal
Dr. Peter Tochtermann, VRi beim Einheitlichen Patentgericht Die ersten Monate der Mannheimer Lokalkammer
Juni 2023
15. Mannheimer IP-Forum
Künstliche Intelligenz in der industriellen Anwendung: Offene Rechtsfragen
am Freitag, dem 23. Juni 2023 von 9:45 bis 18:00 Uhr
März 2023
IZG Fachforum
Lizenzvertrags- und Patentrecht
am Donnerstag, dem 30. März 2023
Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Osnabrück Lizenzvertragsrecht – Einheitspatent und Digitale Inhalte-RL als Schrittmacher für eine Reform
Dr. Björn Kalbfus, LL.M., Gleiss Lutz Technologieschutz durch Patent und Geheimhaltung – wie greift das ineinander
Veranstaltungen 2022
14. Mannheimer IP-Forum
am Freitag, den 24. Juni 2022 im Mannheimer Schloss (SN 169) und per Zoom
Start des UPC – Vorbereitungen in Baden-Württemberg und offene Verfahrensfragen
Endlich – endlich – ist es soweit: Das Einheitliche Patentgericht/ der Unified Patent Court (EPG/UPC) steht kurz vor dem Start. Darauf wollen wir uns natürlich auch in Mannheim – einem der Standorte einer deutschen Lokalkammer – mit einer Tagung einstimmen, die das neue System aus den verschiedenen Blickwinkeln der Praxis beleuchten will.
Hierbei freut sich das IZG insbesondere über die Unterstützung aus der Justiz: So erreicht uns aus den Reihen des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg ein Grußwort und wir erfahren mehr über die Vorbereitungen auf Landes- und Bundesebene. Zudem hören wir Eindrücke der Richterschaft zum Verfahren im neuen System im Vergleich zum Patentprozess vor deutschen Gerichten.
Auf der anderen Seite soll der Blickwinkel der Nutzer eingenommen werden: Wie positioniert man sich in der Industrie? Welchen Besonderheiten haben Lizenznehmer zu beachten? Wie ist aus anwaltlicher Sicht mit Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes umzugehen?
Zuletzt soll auch die Außenperspektive eingenommen werden und wir hören, welche Erwartungen im Vereinigten Königreich an das UPC gestellt werden.
Selbstverständlich wollen wir auch dem informellen Austausch unter ReferentInnen und TeilnehmerInnen im schönen Ambiente des Mannheimer Schlosses (SN 169) endlich wieder ausreichend Raum geben. Während der Pausen ist zu diesem Zweck für das leibliche Wohl umfassend gesorgt. Für interessierte Zuhörer, denen eine Teilnahme in Präsenz nicht möglich ist, wird es zusätzlich eine Online-Übertragung geben.
Sie können sich auf folgende Vorträge freuen
- 9.45 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann und Prof. Dr. Markus Köhler
- 9.55 Uhr | MR Dr. Peter M. Röhm / Dr. Hans-Joachim Weitz Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg
Grußwort / Vorbereitungen für das UPC auf Landes- und auf Bundesebene
- 10.30 Uhr | VRiLG Dr. Peter Tochtermann
Landgericht Mannheim
Verfahrensleitung im neuen UPC-System
- 11.15 Uhr | Kaffeepause
- 11:45 Uhr | Prof. Dr. Mary-Rose McGuire
Universität Osnabrück
Die Rechtsstellung des Lizenznehmers im UPC
- 12:20 Uhr | Dr. Alissa Zeller
BASF SE Ludwigshafen
Die Sichtweise der Industrie auf das UPC
- 13:00 Uhr | Mittagspause
- 14:15 Uhr | RiBGH Dr. Klaus Grabinski
Bundesgerichtshof – X. Zivilsenat
Die Unterlassungsverfügung nach Art. 63 UPCA und der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG nF – ein erster Vergleich
- 15:00 Uhr | Dr. Marcus Grosch
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP Mannheim
Einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen beim UPC (vor dem Hintergrund der EuGH Entscheidung Phoenix Contact)
- 15:45 Uhr | Kaffeepause
- 16:15 Uhr | Darren Smyth – EIP
The UK perspective on the UPC
- 17:00 Uhr | Abschlussrunde mit den ReferentInnen: Chancen und Risiken beim Start des UPC
Moderation: Prof. Dr. Lea Tochtermann
- ca. 18:00 Uhr | Ausklang der Veranstaltung mit Umtrunk
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer Bitte melden Sie sich unter dem Anmeldeformular an.
Wir freuen uns sehr auf Ihre Teilnahme!
Mai 2022
IZG-Fachforum
Lehren aus der Pandemie für das Patentrecht
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir konnten nunmehr einen Ersatztermin organisieren und freuen uns, Sie zu gleichem Thema „Lehren aus der Pandemie für das Patentrecht“ am
Mittwoch, dem 25. Mai 2022 von 18:15 bis 20:00 Uhr
in das Mannheimer Schloss, Fuchs-Petrolub-Festsaal, 1. OG. / O 138 und gleichzeitig per Videokonferenz über Zoom einladen zu dürfen
Sie können sich auf folgende Vorträge freuen
- 18.15 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann - 18.30 Uhr | Prof. Dr. Martin Stierle
Herausforderungen aus Sicht der Wissenschaft - 19.15 Uhr | Dr. Anja Lunze
Herausforderungen aus Sicht der Beratungspraxis - ca. 20.00 Uhr | Gemeinsamer Umtrunk
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer.
Wir freuen uns sehr auf Ihre Teilnahme!
2021
IZG Fachforum am 16.November 2021
Lauterkeits- und Patentrecht
Das IZG lädt am 16. November um 18.15 Uhr zu einem Fachforum zum Lauterkeitsrecht ins Schloss Mannheim und über Zoom ein. Die Themen sind der fliegende Gerichtsstand § 14 Abs. 2 S. 3 UWG und Risiken aus Schutzrechtsverletzungen entlang der Lieferkette.
Programm
- 18.15 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann
- 18.20 Uhr | RiBGH Jörn Feddersen
Entstehung und praktische Konsequenzen der Einschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2 S. 3 UWG
- 19.15 Uhr | Dr. Hendrik Albrecht
Haftungsverteilung in der Lieferkette für Schutzrechtsverletzungen
- ca. 20.00 Uhr | Gemeinsamer Umtrunk
IZG Fachforum am 02. Juli 2021
13. Mannheimer IP-Forum
Aktuelle Fragen der Patentrechtspraxis:
Neue FRAND-Maßstäbe und Gesetzesnovellen im PatG und GeschGehG
2. Juli 2021 9:45 Uhr-18:00 Uhr
Im Folgenden finden Sie den Ablauf der Veranstaltung:
9.45 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann und
Dr. Thomas Nägele
10:00 Uhr | VRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck
(Bundesgerichtshof)
Sisvel/Haier: Der BGH zum Lizenzierungsanspruch des SEP-Nutzers
10.45 Uhr | VRiLG Dr. Georg Werner
(Landgericht München I)
Die aktuelle Rechtsprechung der Instanzgerichte in FRAND-Sachen
11.30 Uhr Kaffeepause
- 12:00 Uhr | Dr. Christof Augenstein
(Kather Augenstein Rechtsanwälte)
Der Geheimnisschutz im Patentverletzungsprozess– insbesondere bei der Durchsetzung standardessentieller Patente
- 12:45 Uhr | Prof. Dr. Mary-Rose McGuire
(Universität Osnabrück)
Das neue GeschGehG: Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht
13.30 Uhr Mittagspause
14.30 Uhr | MR Dr. Peter Röhm / Ri Jonas Rehm
(Ministerium der Justiz und für Europa BW)
Commercial Courts in Stuttgart und Mannheim – komplexe, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten vor staatlichen Gerichten
15.10 Uhr | Prof. Dr. Jochen Bühling
(Krieger Mes & Graf von der Groeben)
Die Umsetzung der Patentrechtsmodernisierung im Prozess
- 15.55 Uhr Kaffeepause
16:15 Uhr | Prof. Dr. Franz Hofmann
(FAU Erlangen-Nürnberg)
Die Berücksichtigung von Drittinteressen im Rahmen des neuen Verhältnismäßigkeitsvorbehalts in § 139 Abs. 1 PatG
17:00 Uhr | Paneldiskussion:
Auswirkung der aktuellen BGH-Rechtsprechung auf die Praxis der Instanzgerichte
Moderation: Prof. Dr. Lea Tochtermann
Teilnehmer:
Dr. Christof Augenstein
VRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck
VRiOLG Andreas Voß
VRiLG Dr. Daniel Voß
VRiLG Dr. Georg Werner
- 18:00 Uhr | Ausklang der Veranstaltung und Umtrunk
IZG Fachforum am 15.April.2021
Das nächste IZG Fachforum findet am 15.04.2021, 18.00 Uhr als ZOOM-Konferenz zum Thema
Datenlizenzverträge
statt.
Im Folgenden finden Sie den Ablauf der Veranstaltung:
- 18.00 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann
Gemeinsames Thema: Datenlizenzverträge - 18:10 Uhr | Prof. Dr. Moritz Hennemann
Die akademische Perspektive - 18:45 Uhr | Prof. Dr. Christian Czychowski
Einsichten aus der anwaltlichen Beratungspraxis - 19:15 Uhr | Paneldiskussion
- ca. 19:45 Uhr | Ende der Veranstaltung
2020
IZG Fachforum am 30.November 2020
Am 30.11.2020, 18:15 Uhr – 20:15 Uhr veranstaltet das IZG ein Fachforum zum Thema „Vertragliche Regelungen zum Geschäftsgeheimnisschutz“. In 15-20-minütigen Vorträgen wird das Thema aus akademischer, Sicht der Industrie und anwaltlicher Perspektive beleuchtet. Es schließt sich eine Panel-Diskussion mit Fragen der Zuhörer an. Hierzu haben wir hochkarätige Referenten gewinnen können:
Im Folgenden finden Sie den Ablauf der Veranstaltung:
- Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Co-Autor von Harte-Bavendamm/Ohly/Kalbfus, Kommentar zum Geschäftsgeheimnisschutzgesetz
- Mirko Vianello, Syndikusanwalt bei BASF SE, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht19.15 Uhr | Dr. Philipp-Christian Thomale
- Dr. Simon Apel (angefragt), Rechtsanwalt bei SZA Schilling, Zutt und Anschütz, Mannheim; Lehrbeauftragter an der Universität Mannheim, Co-Autor von Brammsen/Apel, Kommentar zum Geschäftsgeheimnisgesetz
2019
IZG Fachforum am 28. November 2019
Das IZG lädt am 28. November 2019 um 18:15 Uhr zu einem Fachforum zum Lauterkeitsrecht in den Ostflügel des Mannheimer Schlosses (Fuchs-Petrolub-Saal O 138) ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung wird dabei die wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Zulässigkeit von Werbeblockern stehen.
Im Folgenden finden Sie den Ablauf der Veranstaltung:
18.15 Uhr | Begrüßung
- 18.30 Uhr | Prof. Dr. Jochen Glöckner
- 19.15 Uhr | Dr. Philipp-Christian Thomale
- Ca. 20.00 Uhr | Ausklang bei Wein & Brezeln
12. Mannheimer IP-Forum am 12. Juli 2019
Tagungsbericht
Sehr geehrte Damen und Herren, das IZG lädt Sie ganz herzlich zum 12. Mannheimer IP-Forum zum Thema „IP Dispute Resolution – Ordentliche Gerichte vs. Schiedsgerichte?“ am 12. Juli 2019 ein. In welchem Verhältnis stehen die beiden Streitbeilegungsmechanismen im Jahr 2019? Existieren sie weitgehend unbeeinflusst nebeneinander, konkurrieren sie oder können sie sich gar sinnvoll ergänzen? Diesen Fragen spüren Experten aus Justiz, Unternehmen und Anwaltschaft nach, welche in ihrer täglichen Praxis in einem oder sogar beiden Feldern agieren. In vertiefenden Vorträgen arbeiten sie zunächst Vor- und Nachteile von IP-Verfahren vor ordentlichen Gerichten und Schiedsgerichten heraus, um in einer abschließenden Diskussion untereinander und mit dem Auditorium Wege einer sinnvollen Koordination beider Verfahrensarten aufzuzeigen. Die Veranstaltung findet ab 9.45 Uhr im Ostflügel des Mannheimer Schlosses (Hörsaal SN 163) statt.
Im folgenden finden Sie das Programm zur Veranstaltung:
- 09.45 Uhr | Begrüßung
- 10.00 Uhr | Rechtsprechung des I. Zivilsenats des BGH zum Verfahrensrecht
- 10.45 Uhr | Verfahrensrechtliche Rechtsprechung der Instanzgerichte in Patentsachen
- 11.15 Uhr | Kaffeepause
- 11.45 Uhr | Vor- und Nachteile von IP-Schiedsverfahren aus Unternehmenssicht
- 12.15 Uhr | FRAND-Bedingungen und Schiedsgerichtsbarkeit
- 13.00 Uhr | Mittagspause
- 14.00 Uhr | International IP-Arbitration
- 14.30 Uhr | Geheimnisschutz im Verfahren vor staatlichen Gerichten und vor Schiedsgerichten
- 15.15 Uhr | Das WIPO UDRP-Verfahren und seine Umsetzung in der Praxis
- 16.00 Uhr | Kaffeepause
- 16.30 Uhr | Paneldiskussion: Wer kann IP besser? Ordentliche Gerichte vs. Schiedsgerichte
- 17.45 Uhr | Ausklang der Veranstaltung mit Umtrunk
Fachforum Patent- und Markenrecht am 28. März 2019
Das IZG lädt am 28. März 2019 um 18:15 Uhr zu einem Fachforum zum Patent- und Markenrecht in den Ostflügel des Mannheimer Schlosses (Fuchs-Petrolub-Saal O 138) ein.
Im Folgenden finden Sie den Ablauf der Veranstaltung:
- 18.15 Uhr | Begrüßung
- 18.30 Uhr | „Künstliche Intelligenz im Patenrecht“
- 19.15 Uhr | „Änderungen des Markengesetzes durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz“
- ca. 20.00 Uhr | Gemeinsamer Imbiss und Umtrunk
2018
Fachforum Patent- und Urheberrecht am 22. November 2018
- 18.15 Uhr | Begrüßung
- 18.30 Uhr | „Neues Recht für 3D-Druck“
- 19.15 Uhr | „Der Regierungsentwurf zum Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) – Überblick, wesentliche Fragestellungen und erste Praxistipps“
- ca. 20.00 Uhr | Gemeinsamer Imbiss und Umtrunk
11. Mannheimer IP Forum am 06. Juli 2018
- 09.45 Uhr | Begrüßung
- 10.00 Uhr | Repräsentatives Dateneigentum – Ein zivilgesellschaftliches Bürgerrecht
- 11.30 Uhr | Kaffeepause
- 12.00 Uhr | Aktuelle Entscheidungspraxis des BPatG zum Patentrecht
- 12.45 Uhr | Die Haftung von Inhalteplattformen im Internet nach dem aktuellen Verhandlungsstand der Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt-Richtlinie
- 13.30 Uhr | Mittagspause
- 14.30 Uhr | Aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH
- 15.15 Uhr | Patentrechtliche Mitverantwortlichkeit im globalen digitalen Markt
- 16.00 Uhr | Kaffeepause
- 16.30 Uhr | Systemanalyse (ITAS) am KIT, Karlsruhe, Philosophische Aspekte der Digitalisierung
- ca. 17.15 Uhr | Ende der Veranstaltung
Fachforum Markenrecht am 15. März 2018
- 18.15 Uhr | Begrüßung
- 18.30 Uhr | Die Gewährleistungsmarke
- 19.15 Uhr | Internationale Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Markenverletzungen nach der „Parfummarken“-Entscheidung des BGH
- ca. 20.00 Uhr | Gemeinsamer Imbiss und Umtrunk
2017
Fachforum Marken- und Patentrecht am 09. März 2017
- 18.15 – 18.30 | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann, Universität Mannheim
- 18.30 – 19.15 | Die Rückabwicklung des vorläufig vollstreckten Unterlassungstitels
Dr. Tobias J. Hessel (HOYNG ROKH MONEGIER)
- 19.15 – 20.00 | Marken- und Produktpiraterie: Corporate Social Responsibility im Rahmen der Bekämpfung von Rechtsverletzungen
Richterin Dr. Ann-Kathrin Wreesmann (LL.M.)
10. Mannheimer IP Forum am 07. Juli 2017
- 09.45 – 10.00 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Markus Köhler
- 10.00 – 10.45 Uhr | Urheberrecht
Die Zuordnung geistigen Eigentums in beruflichen Abhängigkeitsverhältnissen am Beispiel des Petent- und Urheberrechts
Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington), Universität Mannheim
- 10.45 – 11.30 Uhr | Markenrecht
Überblick zu den materiellen Änderungen im Markenrecht
Prof. Dr. Annette Kur, MPI München
- 12.00 – 12.45 Uhr | Patenrecht
Patente auf Pflanzen: Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang
Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Universität Mannheim
- 12.45 – 13.30 Uhr | Patentrecht
Der aktuelle Stand der Implementierung des Einheitspatentpakets
Dr. Stefan Luginbühl, EPA
- 14:30 – 15.00 Uhr | Patentrecht
Sunrise or twilight? Die Entscheidung über den opt-out nach Art. 83 EPGÜ
Prof. Dr. Lea Tochtermann, Universität Mannheim
- 15.00 – 15.45 Uhr | Patentrecht
Auskunft, Vorlage, Rückruf & Co. – Die Entwicklung seit 2008 und Ausblick auf Verfahren vor dem Einheitspatentgericht
Dr. Jan Dombrowski, Schiedermair RAe Frankfurt a.M.
- 16.15 – 17.00 Uhr | Rechtsprechung
Aktuelles aus der Rechtsprechung des 1. Zivilsenats des BGH
Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff, BGH
- 17.00 – 17.45 Uhr | Unternehmen
Freedom-to-operate und Risikobewertung
Dr. Alissa Zeller, BASF SE
Fachforum Markenrecht am 15. März 2018
Am 26. September findet im Fuchs-Petrolub-Saal (O138) des Mannheimer Schlosses von 14:00 bis 19:00 Uhr eine Kooperationsveranstaltung zwischen der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und dem IZG statt. Die Herren Rechtsanwälte Konstantin Schallmoser, LL.M. und Andreas Haberl von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner werden zum neuen Einheitspatentgericht vortragen.
Fachforum Patentrecht am 30. November 2017
- 18.15 – 18.30 | Begrüßung
Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M.
- 18.30 – 19.15 | Auskunft, Vorlage, Rückruf und Co.-
Die Entwicklung seit 2008 und Ausblick auf das Verfahren vor dem EPG
Dr. Jan Dombrowski
- 19.15 – 20.00 | Blockchain-Technologien im Lichte des Patentrechts
Markus Hössle, Dipl.-Phys.
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