Interdisziplinäres Zentrum für Geistiges Eigentum

Kompetenz für Wirtschaft, Wissenschaft und Praxis

Das IZG führt Wissenschaft, Rechts­praxis und Unternehmen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums an der Universität Mannheim zusammen. Einen Schwerpunkt bilden dabei der Schutz und die Verwertung technischer Innovationen. Die Aktivitäten des Zentrums richten sich als Angebot an Rechts- und Patentanwälte, Unternehmer, Unternehmens­juristen und Wissenschaft­ler. Das IZG versteht sich als Netzwerk auf den Gebieten des Geistigen Eigentums in der Metropolregion Rhein-Neckar.

Aktuell:

14. Mannheimer IP-Forum

am Freitag, den 24. Juni 2022 im Mannheimer Schloss (SN 169) und per Zoom

Start des UPC – Vorbereitungen in Baden-Württemberg und offene Verfahrensfragen

Endlich – endlich – ist es soweit: Das Einheitliche Patentgericht/ der Unified Patent Court (EPG/UPC) steht kurz vor dem Start. Darauf wollen wir uns natürlich auch in Mannheim – einem der Standorte einer deutschen Lokalkammer – mit einer Tagung einstimmen, die das neue System aus den verschiedenen Blickwinkeln der Praxis beleuchten will. 

Hierbei freut sich das IZG insbesondere über die Unterstützung aus der Justiz: So erreicht uns aus den Reihen des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg ein Grußwort und wir erfahren mehr über die Vorbereitungen auf Landes- und Bundesebene. Zudem hören wir Eindrücke der Richterschaft zum Verfahren im neuen System im Vergleich zum Patentprozess vor deutschen Gerichten. 

Auf der anderen Seite soll der Blickwinkel der Nutzer eingenommen werden: Wie positioniert man sich in der Industrie? Welchen Besonderheiten haben Lizenznehmer zu beachten? Wie ist aus anwaltlicher Sicht mit Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes umzugehen? 

Zuletzt soll auch die Außenperspektive eingenommen werden und wir hören, welche Erwartungen im Vereinigten Königreich an das UPC gestellt werden. 

Selbstverständlich wollen wir auch dem informellen Austausch unter ReferentInnen und TeilnehmerInnen im schönen Ambiente des Mannheimer Schlosses (SN 169) endlich wieder ausreichend Raum geben. Während der Pausen ist zu diesem Zweck für das leibliche Wohl umfassend gesorgt. Für interessierte Zuhörer, denen eine Teilnahme in Präsenz nicht möglich ist, wird es zusätzlich eine Online-Übertragung geben. 

 Sie können sich auf folgende Vorträge freuen

  • 9.45 Uhr | Begrüßung
    Prof. Dr. Lea Tochtermann und Prof. Dr. Markus Köhler

  • 9.55 Uhr | MR Dr. Peter M. Röhm / Dr. Hans-Joachim Weitz
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

    Grußwort / Vorbereitungen für das UPC auf Landes- und auf Bundesebene

  • 10.30 Uhr | VRiLG Dr. Peter Tochtermann
    Landgericht Mannheim

    Verfahrensleitung im neuen UPC-System

  • 11.15 Uhr | Kaffeepause

     

  • 11:45 Uhr | Prof. Dr. Mary-Rose McGuire 
    Universität Osnabrück

    Die Rechtsstellung des Lizenznehmers im UPC

  • 12:20 Uhr | Dr. Alissa Zeller 
    BASF SE Ludwigshafen

    Die Sichtweise der Industrie auf das UPC

  • 13:00 Uhr | Mittagspause

     

  • 14:15 Uhr | RiBGH Dr. Klaus Grabinski 
    Bundesgerichtshof – X. Zivilsenat

    Die Unterlassungsverfügung nach Art. 63 UPCA und der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG nF – ein erster Vergleich

  • 15:00 Uhr  | Dr. Marcus Grosch 
    Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP Mannheim

    Einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen beim UPC (vor dem Hintergrund der EuGH Entscheidung Phoenix Contact)

  • 15:45 Uhr |  Kaffeepause

     

  • 16:15 Uhr | Darren Smyth – EIP

    The UK perspective on the UPC 

  • 17:00 Uhr | Abschlussrunde mit den ReferentInnen: Chancen und Risiken beim Start des UPC

    Moderation: Prof. Dr. Lea Tochtermann
     

  • ca. 18:00 Uhr | Ausklang der Veranstaltung mit Umtrunk

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer Bitte melden Sie sich unter dem Anmeldeformular an. 

Wir freuen uns sehr auf Ihre Teilnahme!

Veranstaltungsbericht

13. Mannheimer IP-Forum

Zum ersten Mal seit über einem Jahr trafen sich am 2. Juli 2021 IZG-Mitglieder und interessierte Fachbesucher wieder persönlich in der frisch renovierten Aula des Mannheimer Schlosses. Die Tagung wurde erfolgreich hybrid – also gleichzeitig als Online-Konferenz – durchgeführt. Hochkarätige Referenten gaben Einblick in aktuelle Themen aus den Bereichen FRAND, Patentrechtsmodernisierung und Geschäftsgeheimnisschutz.

Pressestimmen:

http://www.fosspatents.com/2021/07/what-if-patent-injunction-impairs-well.html

Aktuelle Fragen der Patentrechtspraxis:

Neue FRAND-Maßstäbe und Gesetzesnovellen im PatG und GeschGehG

2. Juli 2021 9:45 Uhr-18:00 Uhr

 Im Folgenden finden Sie den Ablauf der Veranstaltung:
  • 9.45 Uhr | Begrüßung
    Prof. Dr. Lea Tochtermann und
    Dr. Thomas Nägele

  • 10:00 Uhr | VRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck 
    (Bundesgerichtshof)

    Sisvel/Haier: Der BGH zum Lizenzierungsanspruch des SEP-Nutzers

  • 10.45 Uhr | VRiLG Dr. Georg Werner
    (Landgericht München I)

    Die aktuelle Rechtsprechung der Instanzgerichte in FRAND-Sachen

  • 11.30 Uhr Kaffeepause

  • 12:00 Uhr | Dr. Christof Augenstein
    (Kather Augenstein Rechtsanwälte)

    Der Geheimnisschutz im Patentverletzungsprozess–  insbesondere bei der Durchsetzung standardessentieller Patente

  • 12:45 Uhr | Prof. Dr. Mary-Rose McGuire
    (Universität Osnabrück)

    Das neue GeschGehG: Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht

  • 13.30 Uhr Mittagspause

  • 14.30 Uhr | MR Dr. Peter Röhm / Ri Jonas Rehm
    (Ministerium der Justiz und für Europa BW)

    Commercial Courts in Stuttgart und Mannheim 
    – komplexe, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten vor staatlichen Gerichten

  • 15.10 Uhr | Prof. Dr. Jochen Bühling
    (Krieger Mes & Graf von der Groeben)

    Die Umsetzung der Patentrechtsmodernisierung 
    im Prozess

  • 15.55 Uhr Kaffeepause
  • 16:15 Uhr | Prof. Dr. Franz Hofmann
    (FAU Erlangen-Nürnberg)

    Die Berücksichtigung von Drittinteressen im Rahmen des neuen Verhältnismäßigkeitsvorbehalts in § 139 Abs. 1 PatG

  • 17:00 Uhr | Paneldiskussion: 

    Auswirkung der aktuellen 
    BGH-Rechtsprechung auf die Praxis der Instanzgerichte

    Moderation: Prof. Dr. Lea Tochtermann

    Teilnehmer:

    Dr. Christof Augenstein
    VRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck
    VRiOLG Andreas Voß
    VRiLG Dr. Daniel Voß
    VRiLG Dr. Georg Werner

  • 18:00 Uhr | Ausklang der Veranstaltung und Umtrunk

    Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer zur Veranstaltung.
    Interessierte Studierende erhalten auf Anfrage Sonderkonditionen

    Bitte melden Sie sich über das Anmeldeformular IP-Forum an.