Interdisziplinäres Zentrum für Geistiges Eigentum

Kompetenz für Wirtschaft, Wissenschaft und Praxis
Aktuell:
14. Mannheimer IP-Forum
am Freitag, den 24. Juni 2022 im Mannheimer Schloss (SN 169) und per Zoom
Start des UPC – Vorbereitungen in Baden-Württemberg und offene Verfahrensfragen
Endlich – endlich – ist es soweit: Das Einheitliche Patentgericht/ der Unified Patent Court (EPG/UPC) steht kurz vor dem Start. Darauf wollen wir uns natürlich auch in Mannheim – einem der Standorte einer deutschen Lokalkammer – mit einer Tagung einstimmen, die das neue System aus den verschiedenen Blickwinkeln der Praxis beleuchten will.
Hierbei freut sich das IZG insbesondere über die Unterstützung aus der Justiz: So erreicht uns aus den Reihen des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg ein Grußwort und wir erfahren mehr über die Vorbereitungen auf Landes- und Bundesebene. Zudem hören wir Eindrücke der Richterschaft zum Verfahren im neuen System im Vergleich zum Patentprozess vor deutschen Gerichten.
Auf der anderen Seite soll der Blickwinkel der Nutzer eingenommen werden: Wie positioniert man sich in der Industrie? Welchen Besonderheiten haben Lizenznehmer zu beachten? Wie ist aus anwaltlicher Sicht mit Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes umzugehen?
Zuletzt soll auch die Außenperspektive eingenommen werden und wir hören, welche Erwartungen im Vereinigten Königreich an das UPC gestellt werden.
Selbstverständlich wollen wir auch dem informellen Austausch unter ReferentInnen und TeilnehmerInnen im schönen Ambiente des Mannheimer Schlosses (SN 169) endlich wieder ausreichend Raum geben. Während der Pausen ist zu diesem Zweck für das leibliche Wohl umfassend gesorgt. Für interessierte Zuhörer, denen eine Teilnahme in Präsenz nicht möglich ist, wird es zusätzlich eine Online-Übertragung geben.
Sie können sich auf folgende Vorträge freuen
- 9.45 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann und Prof. Dr. Markus Köhler - 9.55 Uhr | MR Dr. Peter M. Röhm / Dr. Hans-Joachim Weitz
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-WürttembergGrußwort / Vorbereitungen für das UPC auf Landes- und auf Bundesebene
- 10.30 Uhr | VRiLG Dr. Peter Tochtermann
Landgericht MannheimVerfahrensleitung im neuen UPC-System
- 11.15 Uhr | Kaffeepause
- 11:45 Uhr | Prof. Dr. Mary-Rose McGuire
Universität OsnabrückDie Rechtsstellung des Lizenznehmers im UPC
- 12:20 Uhr | Dr. Alissa Zeller
BASF SE LudwigshafenDie Sichtweise der Industrie auf das UPC
- 13:00 Uhr | Mittagspause
- 14:15 Uhr | RiBGH Dr. Klaus Grabinski
Bundesgerichtshof – X. ZivilsenatDie Unterlassungsverfügung nach Art. 63 UPCA und der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG nF – ein erster Vergleich
- 15:00 Uhr | Dr. Marcus Grosch
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP MannheimEinstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen beim UPC (vor dem Hintergrund der EuGH Entscheidung Phoenix Contact)
- 15:45 Uhr | Kaffeepause
- 16:15 Uhr | Darren Smyth – EIP
The UK perspective on the UPC
- 17:00 Uhr | Abschlussrunde mit den ReferentInnen: Chancen und Risiken beim Start des UPC
Moderation: Prof. Dr. Lea Tochtermann
- ca. 18:00 Uhr | Ausklang der Veranstaltung mit Umtrunk
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer Bitte melden Sie sich unter dem Anmeldeformular an.
Wir freuen uns sehr auf Ihre Teilnahme!
Veranstaltungsbericht
13. Mannheimer IP-Forum
Zum ersten Mal seit über einem Jahr trafen sich am 2. Juli 2021 IZG-Mitglieder und interessierte Fachbesucher wieder persönlich in der frisch renovierten Aula des Mannheimer Schlosses. Die Tagung wurde erfolgreich hybrid – also gleichzeitig als Online-Konferenz – durchgeführt. Hochkarätige Referenten gaben Einblick in aktuelle Themen aus den Bereichen FRAND, Patentrechtsmodernisierung und Geschäftsgeheimnisschutz.
Pressestimmen:
http://www.fosspatents.com/2021/07/what-if-patent-injunction-impairs-well.html
Aktuelle Fragen der Patentrechtspraxis:
Neue FRAND-Maßstäbe und Gesetzesnovellen im PatG und GeschGehG
2. Juli 2021 9:45 Uhr-18:00 Uhr
9.45 Uhr | Begrüßung
Prof. Dr. Lea Tochtermann und
Dr. Thomas Nägele10:00 Uhr | VRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck
(Bundesgerichtshof)Sisvel/Haier: Der BGH zum Lizenzierungsanspruch des SEP-Nutzers
10.45 Uhr | VRiLG Dr. Georg Werner
(Landgericht München I)Die aktuelle Rechtsprechung der Instanzgerichte in FRAND-Sachen
11.30 Uhr Kaffeepause
- 12:00 Uhr | Dr. Christof Augenstein
(Kather Augenstein Rechtsanwälte)Der Geheimnisschutz im Patentverletzungsprozess– insbesondere bei der Durchsetzung standardessentieller Patente
- 12:45 Uhr | Prof. Dr. Mary-Rose McGuire
(Universität Osnabrück)Das neue GeschGehG: Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht
13.30 Uhr Mittagspause
14.30 Uhr | MR Dr. Peter Röhm / Ri Jonas Rehm
(Ministerium der Justiz und für Europa BW)
Commercial Courts in Stuttgart und Mannheim – komplexe, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten vor staatlichen Gerichten15.10 Uhr | Prof. Dr. Jochen Bühling
(Krieger Mes & Graf von der Groeben)
Die Umsetzung der Patentrechtsmodernisierung im Prozess- 15.55 Uhr Kaffeepause
16:15 Uhr | Prof. Dr. Franz Hofmann
(FAU Erlangen-Nürnberg)Die Berücksichtigung von Drittinteressen im Rahmen des neuen Verhältnismäßigkeitsvorbehalts in § 139 Abs. 1 PatG
17:00 Uhr | Paneldiskussion:
Auswirkung der aktuellen BGH-Rechtsprechung auf die Praxis der InstanzgerichteModeration: Prof. Dr. Lea Tochtermann
Teilnehmer:Dr. Christof Augenstein
VRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck
VRiOLG Andreas Voß
VRiLG Dr. Daniel Voß
VRiLG Dr. Georg Werner- 18:00 Uhr | Ausklang der Veranstaltung und Umtrunk
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer zur Veranstaltung.
Interessierte Studierende erhalten auf Anfrage Sonderkonditionen
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